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Do

28

Jun

2018

Niederrheiner zu Besuch in Den Haag

Mit 14 Teilnehmern hat der Bezirksvorstand der FDP Niederrhein am vergangenen Donnerstag Den Haag besucht. Die drittgrößte Stadt der Niederlande ist zugleich Parlaments- und Regierungssitz. Neben einer Führung durch die Tweede Kamer stand ein Austausch mit den VVD-Abgeordneten Chantal Nijkerken-de Haan und Arno Rutte sowie dem Deutschen Botschafter Dirk Brengelmann auf der Tagesordnung.

Für die niederrheinischen Liberalen war der Besuch von langer Hand geplant. Begleitet von den International Officers Arie Kerkmann und Jacques-Michel Bloi, konnten sich die Niederrheiner zunächst einen Einblick von der niederländischen Parlamentsarbeit verschaffen. Anders als im Deutschen Bundestag verlaufen Debatten in niederländischen Parlament dynamischer. Ausgelegt als ein Redeparlament, werden mehr Debatten öffentlich im Plenum ausgetragen und die Redner regelmäßig durch Einwände oder Fragen der Parlamentarier unterbrochen.

Im anschließenden Gespräch mit den lids van de Tweede Kamer Chantal Nijkerken-de Haan und Arno Rutte diskutierten die Liberalen zentrale Fragestellungen zur Europa- und Flüchtlingspolitik. Sie stimmten überein, dass die Bedeutung von Europa weiter zunehmen werde. Die Mitgliedstaaten müssten gerade in der Flüchtlingsfrage enger zusammenarbeiten, um eine geregelte und faire Verteilung von Schutzsuchenden auf alle Länder sicherzustellen. Gleichzeitig müsse eine Haftungsunion verhindert werden, also die Übernahme von Schulden anderer EU-Mitgliedsstaaten. Der Spitzenkandidat der FDP-Niederrhein zur Europawahl Michael Terwiesche betonte: „Es ist ein gutes Zeichen, dass die gemeinsamen Wahrnehmungen der Herausforderungen, aber auch unsere Lösungsansätze, in vielen Punkten deckungsgleich sind. Ich bin überzeugt: Nur mit Problemlösungen macht man Rechtspopulisten und Europakritiker klein", unterstrich der Freidemokrat.

Am Nachmittag stand der Besuch beim Deutschen Botschafter in Den Haag an. Dirk Brengelmann berichtete von seiner Arbeit als Botschafter in den Niederlanden. So umfasse das vielfältige Aufgabenspektrum unter anderem, regelmäßig seiner Regierung über aktuelle Entwicklungen in den Niederlanden zu berichten und die zwischenstaatlichen Beziehungen zu pflegen und zu entwickeln.